Parlamentarismus

Parlamentarismus bezeichnet ein Regierungssystem, in dem das gewählte Parlament im Mittelpunkt steht: Es beschließt die Gesetze, bringt die Regierung hervor und kontrolliert sie. Das unterscheidet ihn vom präsidentiellen System, in dem das Staatsoberhaupt direkt gewählt wird und die Regierung unabhängig vom Parlament im Amt bleibt.

In Deutschland wählt der Bundestag den Bundeskanzler auf Vorschlag des Bundespräsidenten, und zwar ohne Aussprache. Gewählt ist, wer die Stimmen der Mehrheit der Mitglieder des Bundestags erhält. Weil selten eine Partei allein diese Mehrheit hat, bilden mehrere Parteien in der Regel eine Koalition. Mehr dazu im Artikel „Bundestag“.

Die Regierung bleibt von der Mehrheit im Parlament abhängig. Das Grundgesetz regelt das in zwei Verfahren:

Konstruktives Misstrauensvotum (Art. 67): Der Bundestag kann dem Bundeskanzler das Misstrauen nur aussprechen, indem er mit der Mehrheit seiner Mitglieder einen Nachfolger wählt und den Bundespräsidenten ersucht, den Kanzler zu entlassen. Eine Abwahl ohne neue Mehrheit ist also nicht möglich.

Vertrauensfrage (Art. 68): Findet ein Antrag des Kanzlers, ihm das Vertrauen auszusprechen, nicht die Mehrheit der Mitglieder, kann der Bundespräsident auf Vorschlag des Kanzlers den Bundestag binnen 21 Tagen auflösen. Das Recht erlischt, sobald der Bundestag mit der Mehrheit seiner Mitglieder einen anderen Kanzler wählt.

Zur Kontrolle der Regierung gehört das Recht, Untersuchungsausschüsse einzusetzen. Nach Artikel 44 hat der Bundestag dieses Recht, und auf Antrag eines Viertels seiner Mitglieder ist er dazu verpflichtet. Damit kann auch eine Minderheit eine Aufklärung erzwingen, die die Mehrheit nicht will.