Israel und Gaza: Geschichte, Gründe, Täter und Opfer

Der anhaltende Krieg zwischen Israel und den bewaffneten Gruppen in Gaza ist ein tief verwurzelter, komplexer Konflikt mit historischen Wurzeln, akuten politischen Auslösern und schweren Verstößen gegen das humanitäre Völkerrecht auf mehreren Seiten. Im Folgenden die wichtigsten Fakten und eine klare Trennung zwischen verschiedenen Akteuren - ohne jegliche Relativierung von Verbrechen.

Die Wurzeln des Konflikts reichen bis ins frühe 20. Jahrhundert. Nach dem Ende des Osmanischen Reichs fiel das heutige Gebiet Israels und Palästinas 1920 unter britische Verwaltung. Während dieser Mandatszeit nahm die jüdische Einwanderung stark zu – befördert durch den Zionismus und die Flucht vor Pogromen und später dem Holocaust. Die arabische Bevölkerung fühlte sich durch die steigende Landenteignung und politische Marginalisierung zunehmend bedroht.

1947 beschloss die UNO die Teilung Palästinas in einen jüdischen und einen arabischen Staat. Die jüdische Führung akzeptierte den Plan, die arabischen Staaten lehnten ihn ab. Nach der israelischen Staatsgründung 1948 kam es zum ersten arabisch-israelischen Krieg, in dessen Folge Hunderttausende Palästinenser flohen oder vertrieben wurden – die sogenannte Nakba, die bis heute ein zentrales Trauma der palästinensischen Gesellschaft darstellt.

In den folgenden Jahrzehnten kam es zu weiteren Kriegen: 1967 eroberte Israel im Sechstagekrieg das Westjordanland, den Gazastreifen, Ostjerusalem, die Golanhöhen und die Sinai-Halbinsel. Diese Besetzungen markieren einen Wendepunkt: Seitdem lebt ein großer Teil der Palästinenser unter israelischer Kontrolle oder Blockade. Auch nach dem Friedensprozess von Oslo in den 1990er-Jahren blieb der Aufbau eines souveränen palästinensischen Staates unvollendet, während Israel seine Siedlungspolitik im Westjordanland ausweitete.

Der heutige Konflikt speist sich also aus einem Jahrhundert von Kriegen, Besatzung, Vertreibung und gescheiterten Friedensverhandlungen – ein historisches Geflecht aus berechtigten Sicherheitsinteressen, tiefem Misstrauen und politischem Machtstreben auf beiden Seiten.

Gewaltsame Angriffe auf Zivilpersonen, Geiselnahmen und deliberate Massaker - wie jene Anschläge, die im Oktober 2023 von Hamas und verbündeten Gruppen gegen israelische Zivilisten verübt wurden - stellen nach Untersuchung internationaler NGOs Straftaten und Kriegsverbrechen dar; sie sind moralisch und völkerrechtlich klar zu verurteilen. Die Tötung und das Verschleppen von Zivilisten ist kein Akt des Widerstands, sondern ein Verbrechen.

Die militärische Reaktion Israels auf Angriffe aus Gaza hat zu massiven Zerstörungen, vielen zivilen Opfern und einer humanitären Katastrophe geführt. Zahlreiche internationale Menschenrechtsorganisationen sowie UN-Gremien dokumentierten Fälle, in denen israelische Maßnahmen als unverhältnismäßig, teilweise als willkürlich oder in manchen Fällen als Kollektivstrafe bewertet wurden. Dies sind Vorwürfe, die rechtlich geprüft werden müssen und die Verantwortlichen zur Rechenschaft ziehen sollten. Die Schutzpflichten einer Besatzungsmacht und das Verbot kollektiver Bestrafung sind klare Normen des humanitären Völkerrechts.

Wichtig ist die präzise Differenzierung: Hamas ist eine bewaffnete, islamistisch-politische Organisation, die in Gaza herrscht und für bewaffnete Angriffe verantwortlich gemacht wird; sie repräsentiert nicht zwangsläufig die politischen Vorstellungen aller Palästinenserinnen und Palästinenser. Ebenso darf die israelische Regierung - und erst recht einzelne Regierungen oder rechtsextreme Strömungen innerhalb Israels - niemals mit dem Judentum als Religion oder Kultur gleichgesetzt werden. Kritik an Staaten oder Regierungen ist legitim; Gruppen- oder Religionszugehörigkeit pauschal zu delegitimieren wäre hingegen diskriminierend und antisemitisch. Diese Trennung ist methodisch und moralisch zwingend.

Der Konflikt wird international rechtlich begleitet: UN-Gremien, unabhängige Untersuchungen sowie NGOs erheben Vorwürfe gegen Akteure auf beiden Seiten und fordern Ermittlungen und Rechenschaft. Einige dieser Untersuchungen kommen zu extrem schweren Feststellungen gegenüber israelischen Maßnahmen; andere dokumentieren die Kriegsverbrechen der Angreifer auf israelischer Seite. Solche Befunde sind nicht bloß „politische Meinungen“, sondern Ausgangspunkte für straf- und völkerrechtliche Schritte - und sie verlangen, dass Täter vor unabhängigen Gerichten zur Verantwortung gezogen werden.

Die Kernforderungen des Völkerrechts sind einfach und unmissverständlich: Zivilisten müssen geschützt, humanitäre Hilfe darf nicht verhindert werden, und Kriegsparteien dürfen keine Angriffe führen, die zivile Opfer in Kauf nehmen, wenn der militärische Vorteil nicht deutlich überwiegt. Geiselnahmen, gezielte Angriffe auf Zivilisten und die Verweigerung humanitärer Hilfe sind klare Verstöße. Die Einhaltung dieser Regeln ist die Grundlage für jede glaubwürdige Lösung und für jede Aussicht auf Gerechtigkeit.

Die Lage ist moralisch und juristisch eindeutig: Die vorsätzliche Tötung oder Verschleppung von Zivilisten ist ein Verbrechen; ebenso sind Angriffe oder Sanktionen, die ganze Bevölkerungen aushungern, völkerrechtswidrig. Eine verantwortungsvolle Berichterstattung und politische Diskussion muss Täter benennen, Opfer schützen, zwischen politischen Akteuren differenzieren - und sich von jeder Form von Antisemitismus oder antipalästinensischer Pauschalisierung strikt distanzieren.